AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Happy Texx GmbH


1. Allgemeines

Auftragserteilung gilt als Anerkennung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn der Kunde auf seine Einkaufsbedingungen verweist. Lieferungen erfolgen mit größter Beschleunigung nach Maßgabe unserer Bestände und Produktionsmöglichkeiten, Schadensersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung werden ausgeschlossen, außer wenn sie auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit zwingend sind.Höhere Gewalt befreit uns von der Verpflichtung zur Lieferung und Leistung. Rücknahme oder Umtausch fest verkaufter Ware kann nicht erfolgen.

2. Preise

Lieferungen und Leistungen erfolgen stets zu den am Tag der Erfüllung gültigen Bedingungen und Preisen, zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.Die Preise für Rohstoffe sind Schwankungen unterworfen, die wir weder voraussagen noch beeinflussen können. Daher müssen wir uns kurzfristige Änderungen unserer Konditionen vorbehalten. Alle Lieferanten bedingten Erhöhungen die zeitlich nach meinem Angebot oder nach Abschluss des Geschäftes eintreten gehen zu Lasten des Bestellers. Unbeabsichtigte Abweichungen in der Stückzahl sind bis zu 10% gestattet (gilt für die Lieferung von Werbemitteln).

3. Lieferfristen

Lieferzeit, ob vorgeschrieben oder von uns angegeben, ist unverbindlich. Es wird alles aufgeboten, um sie einzuhalten. Aus etwaiger Verspätung kann aber keinerlei Ersatzanspruch oder ein Recht der Annahmeverweigerung hergeleitet werden. Ereignisse höherer Gewalt, Betriebsstörung, Mangel an Rohstoffen usw. berechtigen uns, die Lieferverpflichtung nach dem jeweiligen Umfang der Zwangslage ganz oder teilweise aufzuheben. Einwandfreie bestellte Sonderanfertigungen können nicht zurückgegeben werden.

4. Urheberrecht

Der Besteller hat dafür einzustehen, dass die bestellten Artikel kein Urheber- oder Schutzrecht irgendwelcher Art verletzen und bei etwaiger Verletzung solcher Rechte allen uns entstehenden Schaden zu ersetzen.

5. Verpackung und Versand

Die Verpackung- und Versandkosten werden gesondert berechnet. Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Kunden. Sind bei Bestellung keine bestimmten Weisungen für den Versand erteilt, so wird er nach bestem Ermessen ohne jegliche Verantwortung unsererseits vorgenommen. Sendungen, deren Äußeres auf Beschädigung (Transportschaden) des Inhaltes schließen lassen, sind nur unter Vorbehalt von Schadensersatzansprüchen gegen das Transportunternehmen anzunehmen und festgestellte Schäden bei diesem zu reklamieren.

6. Eigentumsvorbehalt

Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen bestehenden und noch entstehenden Forderungen unser Eigentum. Sie dürfen solange nur im ordentlichen Geschäftsgang veräußert und verarbeitet, nicht aber verpfändet oder zur Sicherung übereignet werden.Mit der Annahme unserer Ware tritt der Kunde bis zur vollständigen Bezahlung alle unsere Forderungen die ihm aus der Veräußerung der von uns gelieferten Ware entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten an uns ab. Im Falle der Veräußerung verarbeiteter Ware tritt der Kunde die Forderungen in der Höhe des Wertes ab, der auf unsere gelieferte Ware entfällt.

7. Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen aus Warenlieferungen sind sofort fällig und wenn nicht anders vereinbart innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum netto Kasse zahlbar. Der Kunde kommt in Verzug, wenn er nicht innerhalb der 10 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung zahlt. Schecks gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung.Wir behalten uns vor, in bestimmten Fällen Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauskasse, Barzahlung oder per Nachnahme durchzuführen. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Zinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz. Ist unser Abnehmer Kaufmann, berechnen wir diesen Zinssatz ab Überschreitung der Zahlungsfrist.

8. Beanstandungen und Sachmängel

Mängelrügen müssen unverzüglich erfolgen. Die bemängelte Ware ist fracht-, porto- und spesenfrei zurück- zusenden. Die Mängelhaftung ist unter Außschluß von Wandlung, Minderung oder Schadensersatz auf die kostenlose Lieferung von Ersatzware in angemessener Frist beschränkt, selbst dann, wenn der Käufer an der Ersatzlieferung kein Interesse mehr hat. Bei fernmündlich erteilten Aufträgen wird für die Richtigkeit der Wiedergabe keine Haftung übernommen.Für eingesandte Ware wird keine Haftung übernommen. Dies betrifft auch die Bearbeitung der Ware.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlung ist Grevesmühlen. Als Gerichtsstand wird Grevesmühlen als zuständig vereinbart.